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ACHTUNG: Rathaus-Info

Rathaus für Parteiverkehr geschlossen - nur noch über Terminvereinbarung vorab geöffnet.

Die Gemeindeverwaltung Odelzhausen reagiert auf die steigenden Corona-Fallzahlen und führt die verpflichtende Terminvereinbarung bis auf weiteres wieder ein.

Bitte vereinbaren Sie über die Online-Terminvereinbarung einen Termin für das Bürgerbüro.

Bei den anderen Fachabteilungen vereinbaren Sie telefonisch oder per Email den Termin, wenn das persönliche Erscheinen nötig ist.

Die Verwaltungsmitarbeiter und das Bürgerbüro sind für Sie von Montag 09-12 Uhr, Di - Fr 08-12 Uhr und zusätzlich Do 16-18.30 erreichbar.

Beim Betreten des Rathauses ist das Tragen eines Mund-Nasenschutzes verpflichtend und das Desinfizieren der Hände. Der Sicherheitsabstand von 1,50 Metern ist einzuhalten.

Änderungen der Coronaregelungen aufgrund der Bundesnotbremse

Das am 21. April 2021 im Deutschen Bundestag beschlossene und im Bundesrat behandelte Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 machte eine Änderung der 12. BayIfSMV erforderlich.

Das Gesetz sieht durch Einfügung eines neuen § 28b IfSG (sog. Bundesnotbremse) bestimmte bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen bei Überschreiten eines Schwellenwerts von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) in Landkreisen und kreisfreien Städten vor. Die Bundesnotbremse lässt den Ländern im Inzidenzbereich über 100 insoweit keinen Spielraum, als sie einen verbindlichen Mindeststandard von Schutzmaßnahmen und verbindliche Verfahrensregelungen festlegt.

Soweit die 12. BayIfSMV bisher Regelungen beinhaltet, die über den vom Bund vorgegebenen Mindeststandard hinausgehen, werden diese beibehalten. Etwaige weitergehende inhaltliche Anpassungen an die Bundesnotbremse oder sonstige inhaltliche Änderungen der bayerischen Maßnahmen werden in der Sitzung der Staatsregierung beraten.

Im Einzelnen ist die 12. BayIfSMV im Wesentlichen wie folgt geändert worden:

1. Änderungen beim Inzidenzschalter des § 3

Die Bundesnotbremse machte eine Änderung des Inzidenzschalters in § 3 erforderlich. § 3 sieht nunmehr Folgendes vor:
•Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die vom Robert Koch-Institut (RKI) im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten darauf folgenden Tag in Kraft.
•Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Tagen die vom RKI im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen ab dem übernächsten darauf folgenden Tag außer Kraft.
•Aufgrund der bundesrechtlichen Verfahrensvorgaben ist bzgl. des Schulunterrichts die Bestimmung der für den betreffenden Landkreis oder die kreisfreie Stadt maßgeblichen Inzidenzeinstufung durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde jeweils am Freitag jeder Woche nicht mehr möglich. Vielmehr gelten nunmehr auch hier die verfahrensrechtlichen Vorgaben des § 3. Weitere Änderungen im Bereich des § 18 sind nicht vorgenommen worden.
•Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde hat unverzüglich amtlich bekanntzumachen, sobald ein relevanter Schwellenwert der 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über- oder an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wurde.

2. Änderungen im Bereich der Kontaktbeschränkung (§ 4)

Nach § 28b Abs. 1 Nr. 1 IfSG ist die bislang in Bayern im Inzidenzbereich über 100 mögliche „wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst,“ nicht mehr zulässig. Dies wurde in § 4 der 12. BayIfSMV entsprechend angepasst.

3. Änderung im Bereich der Öffentlichen Verkehrsmittel (§ 8)

Die FFP2-Maskenpflicht für Fahrgäste wird nunmehr auf den öffentlichen Personennah- und -fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung für den Zeitraum der Beförderung und des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung ausgeweitet. Für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske.

4. Änderung im Bereich der Handels- und Dienstleistungsbetriebe (§ 12)

Im Bereich des § 12 sind folgende Änderungen durch die Bundesnotbremse bedingt:
•Im Inzidenzbereich über 100 gilt für die nach § 12 der 12. BayIfSMV zulässigerweise geöffneten Ladengeschäfte mit Kundenverkehr die strengere Kundenzahlbegrenzung der Bundesnotbremse, d. h. 1 Kunde je 20 m2 für die ersten 800 m2 der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 40 m2 für den 800 m2 übersteigenden Teil der Verkaufsfläche (§ 12 Absatz 1 Satz 4 Nr. 2 Halbsatz 2).
•Im Inzidenzbereich zwischen 100 und 150 (bisher 200) ist Click & Meet nach den Vorgaben des § 12 Abs. 1 Satz 7 Nr. 2 der 12. BayIfSMV zulässig, wenn der Kunde zusätzlich ein negatives Ergebnis eines vor höchstens 24 Stunden vorgenommenen PCR-Tests, POC-Antigentests oder Selbsttests in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachweist (§ 12 Abs. 1 Satz 7 Nr. 3). Click & Collect ist weiterhin inzidenzunabhängig möglich.
•Körpernahe Dienstleistungen: Körpernahe Dienstleistungen werden mit Ausnahme der Dienstleistungen der Friseure und Fußpfleger unter den Auflagen des § 12 Abs. 2 (u. a. FFP2-Maskenpflicht für Kunden, Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske für das Personal) untersagt. Im Inzidenzbereich über 100 besteht auch für das Personal FFP2-Maskenpflicht im Rahmen der arbeitsschutz-rechtlichen Bestimmungen. Die Inanspruchnahme der Friseur- und Fußpflegedienstleistungen ist im Inzidenzbereich über 100 zudem nur zulässig, wenn der Kunde ein negatives Ergebnis eines vor höchstens 24 Stunden vorgenommenen POC-Antigentests oder Selbsttests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegt.
•Die Zulässigkeit der Erbringung von medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Leistungen sowie von medizinisch notwendigen Behandlungen nach § 12 Abs. 3 bleibt hiervon unberührt. Aufgrund der Regelungen der Bundesnotbremse besteht im Inzidenzbereich über 100 nunmehr jedoch auch für das Personal FFP2-Masken-Pflicht im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, soweit die Art der Leistung sie zulässt.

5. Änderung im Bereich der Gastronomie (§ 13)

Die Vorschrift des § 13 wird an die neue Bundesnotbremse angepasst. Die Abgabe (nicht die Lieferung) von mitnahmefähigen Speisen und Getränken wird im Inzidenzbereich über 100 im Zeitraum der Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und 5 Uhr untersagt.

6. Keine Änderungen im Bereich der Ausgangssperre (§ 26)

Die Regelungen zur nächtlichen Ausgangssperre bestehen inhaltlich unverändert fort. Hier gelten weiterhin nur die bereits bekannten begründeten Ausnahmefälle, d. h. im Unterschied zur Bundesnotbremse stellt in Bayern Bewegung an der frischen Luft in der Zeit von 22 bis 24 Uhr keinen Ausnahmetatbestand von der Ausgangssperre dar.

Hinweis: Die Wahrnehmung eines Impftermins ist – analog zu den zulässigen Arztbesuchen – von der Ausgangssperre nicht mit umfasst. Es sollte jedoch ein entsprechender Nachweis (Termineinladung) mitgeführt werden.

7. Weitere Öffnungsschritte (§ 27)

Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass § 27 zwar zunächst redaktionell unverändert beibehalten wurde, weil die Bundesregelung im Inzidenzbereich unter 100 keine Änderungen erforderlich macht. Vorbehaltlich weiterer politscher Entscheidungen kommen bei der derzeit landesweit bestehenden Infektionslage Öffnungsschritte nach dieser Regelung jedoch bis auf Weiteres nicht in Betracht. Das erforderliche Einvernehmen des StMGP wird deshalb bis auf Weiteres nicht erteilt werden können.
Quelle: Landratsamt Dachau 26.04.2021

 

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Gemeinde Odelzhausen soll Trägerschaft der Verbandsbücherei übernehmen

 

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Rathaus → Bürgermeister

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Sprechtag des Kreisbauamtes am 04. Juli in Odelzhausen

 

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Rathaus → Bürgerversammlungen

 

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Rathaus

 

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Rathaus

Neue Rubrik – Baumaßnahmen 2018

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Bebauungsplan Sportplatz

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Bürgerversammlungen

Anträge und Anregungen der Bürgerversammlungen

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Verlängerung der Sanierungssatzung

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Bebauungsplan Höfa Grundstück 69/2

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Änderung Bebauungsplan Staffler

 

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Rathaus → Bürgerversammlungen

Tempo 30 in Dietenhausen

 

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Rathaus → Bürgerversammlungen

Tempo 30 in der Dirlesrieder Straße?

 

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Rathaus

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Straßenausbaurecht

 

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Rathaus → Bürgerversammlungen

90 Zuhörer an Odelzhauser Bürgerversammlung

 

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Rathaus

 

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Rathaus

Bebauungsplan Höfa-Flst.-Nr. 3

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Bürgermeister

 

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Rathaus

Bau Kreisverkehre Höfa-Nord und Marktstraße

 

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Rathaus → Amtliche Bekanntmachungen

Teiländerung B-Plan - Staffler

 

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Rathaus

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Kurz gemeldet - Bebauungsplan

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Kurz gemeldet - Rechnungsprüfung

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Kurz gemeldet - Kindergarten Sonnenblume

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Kurz gemeldet - Kindergarten Höfa-Nord

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Sturmschaden am Kinderspielplatz

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Bürgerversammlungen

 

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Rathaus

Glückwünsche zur Rathauseinweihung

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Amtliche Bekanntmachungen

Bebauungsplan Zweite Erweiterung Gewerbegebiet, Teil 1 – UPDATE

 

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Rathaus

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Bürgerversammlungen

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Neubau des Schulkomplexes

 

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Rathaus

Neue Regelung für staatliche Hilfe für Unwetteropfer

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus

Sprechtag des Kreisbauamtes in der Gemeinde Odelzhausen am 10. Juli

 

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Rathaus → Bürgerversammlungen

Bürgerversammlungen: Anträge wurden behandelt

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus

 

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Rathaus

 

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Rathaus

Kurz gemeldet - Rechtskräftige Ortsabrundungssatzung Taxa

 

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Rathaus

 

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Rathaus

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus → Der Gemeinderat

Höfa-Nord: Verfahren neigt sich dem Ende zu

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Ortsabrundungssatzung (OAS) Dietenhausen

 

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Rathaus

Mikrozensus 2017 im Januar gestartet - Interviewer bitten um Auskunft

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Neuer Kindergarten in Höfa

 

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Rathaus → Der Gemeinderat

Gemeinderat beschließt Umfahrungsvariante

 

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Rathaus

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Parkplatz für die Firma Gentherm

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Ortsmittengestaltung

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Bauvorhaben Hauptstraße 2 Odelzhausen

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus - Grundstücke und Immobilien

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Kläranlagenerweiterung

 

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Rathaus → Bürgermeister

 

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Rathaus → Bürgerversammlungen

Bürgersprechstunde

 

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Gemeinderat verabschiedet neue Satzung

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Antrag auf Errichtung eines Waldkindergartens

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Kurz gemeldet - Hundesteuer

 

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Rathaus → Bürgermeister

 

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Rathaus

Handlauf vor dem Rathaus

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Thema Glonnbrücke

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

Frühjahrsstraßenreinigung 2016

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus

Bürgerstiftung Odelzhausen - Stiftungsrat beschließt erste Ausschüttungen

 

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Rathaus → Aus dem Gemeinderat

 

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Rathaus

Projektgruppen der Gemeinde Odelzhausen

 

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Rathaus

Landkreis errichtet Containeranlage für Asylbewerber

 

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Rathaus

 

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Rathaus

 

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Rathaus

Projektgruppen sollen Gemeinderat unterstützen

 

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Rathaus

 

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Rathaus

Ehrung für die WestAllianz München

 

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Rathaus

Bürgerstiftung Odelzhausen

 

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